Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst zustande, wenn wir die Annahme unseres Angebotes oder den Vertrag des Kunden schriftlich bestätigen.

Die Preise gelten ab Standort Witten. Zahlungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto ab Versanddatum der Ware zu leisten.

Wenn wir nach Vertragsabschluss eine Auskunft über den Kunden erhalten, die uns eine Kreditgewährung bedenklich erscheinen lässt, sind wir berechtigt, vor Versand sofortige Barzahlung oder Sicherheitsleistungen zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

Wenn der Kunden eine Zahlung nicht bei Fälligkeit leistet oder geforderte Sicherheitsleistung nicht erbringt, werden unsere weiteren, noch nicht fälligen Forderungen fällig, und zwar einschließlich gestundeter Forderungen und Forderungen für die noch nicht eingelösten Wechsel, die von uns ins Zahlung genommen waren. Wir sind berechtigt, vom Tage der Fälligkeit unserer Forderungen, auch wenn sie nach vorstehender Regelung fällig geworden sind, Zinsen in Höhe von 4% über dem, zu dem Zeitpunkt gültigen Basiszinssatz jährlich zu erheben.

Der Kunde kann mit Forderungen nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Die Lieferzeit ist mit dem Verladen und der Versandbereitschaft ab Standort Witten erfüllt. Ist die vereinbarte Lieferzeit um die Hälfte überschritten, wobei eine, von uns nicht zu vertretende Unmöglichkeit, nicht mitgerechnet wird, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er vorher eine angemessene Nachfrist zur Lieferung schriftlich gesetzt hat. Schadenersatzansprüche hat er nur, wenn er Leistungsverzug oder die Unmöglichkeit der Leistung von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung oder Verschulden bei Vertragabschluss bestehen nur, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.

Mit der Verladung in Witten/Ruhr geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über, und zwar auch, wenn wir die Frachtkosten tragen. Die Ware bleibt, auch wenn sie weiter bearbeitet wird, unser Eigentum, solange uns noch irgendwelche Forderungen gegen den Kunden zustehen. Der Kunde ist bis auf Widerruf berechtigt, uns gehörende Waren in ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Dieses Recht erlischt auch ohne Widerruf, wenn der Kunde seine Zahlung einstellt oder über sein Vermögen die Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens beantragt wird.

Werden uns gehörende Waren weiterveräußert oder geht unser Eigentum aus irgendwelchen Gründen unter, werden uns schon jetzt, also im Voraus alle Rechte des Kunden abgetreten, die ihm auf Grund des Weiterverkaufs oder sonstigen Eigentumsverlustes zustehen. Unsere Ware entspricht den Gütebedingungen der RAL-RG 432. Kleine Abweichungen der Menge, Farbe und der Form der Ware bleiben uns vorbehalten oder können naturbedingt sein. Bei Fixlängen sind Längentoleranzen bis 2% zulässig. Beanstandungen sind nur gegen nicht weiterverarbeitete Waren zulässig; diese müssen bei offensichtlichen Mängeln binnen zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Bei begründeter Rüge steht uns das Recht der Ersatzlieferung zu, wobei wir die Kosten tragen. Ist die Ersatzlieferung auch mangelhaft, kann der Kunde Minderung des Preises oder Wandlung des Vertrags verlangen. Liegen die Voraussetzungen für eine Gerichtsstandvereinbarung nach §38 der Zivilprozessordnung vor, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertagsparteien, auch Wechsel- und Schecklagen, Witten/Ruhr.

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für laufende Geschäftsbeziehungen, betreffend den Verkauf unserer Produkte, ohne dass es ausdrücklich vereinbart wird.

Diese Geschäftsbedingungen gelten ab 1. Januar 2001.